Allgemeine Geschäftsbedingungen für Weinbau Hartl

§ 1 GELTUNGSBEREICH Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Weinbau Hartl und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers können nicht anerkannt werden, es sei denn, Weinbau Hartl hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT Die Bestellung kommt mit Bestätigung der Bestellung (per E-Mail oder per Briefsendung) durch Weinbau Hartl gültig zustande. Die Preise verstehen sich in Euro pro Flasche/Stück, inklusive aller gesetzlichen Abgaben und Steuern (Mehrwertsteuer), jedoch ohne Transportkosten, welche gesondert zu entrichten sind. Bei möglichen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Weinshop ist Weinbau Hartl zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 LIEFERUNG Alle Lieferungen erfolgen ab Weinbau Hartl - Kirchenplatz 1, 3710 Rohrbach, Österreich - an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind möglich und zulässig. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 TRANSPORTSCHÄDEN Für Schäden und Beeinträchtigungen, welche während des Transportes entstehen, garantiert Weinbau Hartl Ihnen vollständigen Ersatz unter folgenden Bedingungen: - Die eintreffende Ware ist sofort auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. - Jegliche Beanstandungen sind vom Transportunternehmen bestätigen zu lassen.

§ 5 ANNAHMEVERZUG Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Weinbau Hartl berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

§ 6 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung im Voraus zahlen oder im Falle einer Selbstabholung bei Weinbau Hartl in bar bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Weinbau Hartl berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 4% zu fordern.

§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum vom Weinbau Hartl. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an Weinbau Hartl ab.

§ 8 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG Liegt ein vom Weinbau Hartl zu vertretender Mangel der Ware vor, ist das Unternehmen nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Weinbau Hartl haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Weinbau Hartl nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Der Verkauf von alkoholischen Getränken erfolgt nur an Personen über 18 Jahren.

§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der in den Statuten des Weinbaus Hartl eingetragene Gerichtsstand. Weinbau Hartl ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.